Bau von US-Pipelines – kann sich Trump durchsetzen?

Eines der Wahlversprechen des designierten amerikanischen Präsidenten Trumps war, die Baupläne vieler Pipelines wieder aufzunehmen. Aber die Regulierungsbehörde Federal Energy Regulatory Commission (FERC) stellt sich gegen Trump.

Dakota Access und Keystone-XL stehen beispielhaft für Trumps Vorhaben. Beide Pipelines waren unter Obama gestoppt worden. Die Dakota Access gerade Anfang Dezember. Indianerstämme und Umweltschützer lehnen den Streckenverlauf ab. Dieser führt durch heilige Stätten der Sioux und gefährdet vorgeblich das Trinkwasser in der Region. Keystone-XL wurde bereits im November 2015 eingestellt. Der Bau würde die "US-Führerschaft im Kampf gegen den Klimawandel untergraben", so Obama damals.

Klimaskeptiker Trump hat diese Bedenken nicht. Doch ist der Streit nicht nur ideologischer Natur. Mit Blick auf das Personal der Regulierungsbehörde FERC zeigt sich: hier handelt es sich auch um ein Machtspiel zwischen Republikanern und Demokraten. Das Entscheidungs-Gremium der FERC bestehen nämlich aus drei Demokraten und nur zwei Republikanern. Erst in sieben Monaten wird der erste der Demokraten das Gremium verlassen. Frühestens dann stehen die Chancen für Trump besser, seine Pläne durchzusetzen. Zumindest was die oben genannten Ölpipelines angeht. Gaspipelines durchzusetzen könnte aus rechtlichen Gründen noch schwieriger werden.